Mietrecht

Hohes Alter, lange Wohnzeit und altersbedingte Krankheit sind keine Härtegründe, die einen Widerspruch gegen eine Kündigung rechtfertigen

Erklärt der Vermieter eine Kündigung des Mietverhältnisses, so hat der Mieter nach § 574 BGB das Recht, der Kündigung zu widersprechen und eine Fortsetzung des Mietverhältnisses zu verlangen, wenn die Beendigung des Mietvertrages für den Mieter eine Härte bedeuten würde, die auch unter Berücksichtigung der Interessen des Vermieters nicht zu Weiterlesen …

Von RA Jörg Bach, vor
Mietrecht

Zur rechtlichen Verpflichtung des Mieters, die Wohnung weiß zu streichen

Bei der Verpflichtung zu streichen handelt es sich um eine sogenannte Schönheitsreparatur. Nach der Definition in § 28 Abs. 4 Satz 3 der II. BV umfassen Schönheitsreparaturen nämlich „nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster Weiterlesen …

Von RA Jörg Bach, vor